Bund will nationale Reserve aufbauen

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Die deutsche Bundesregierung arbeitet an einem Konzept zum Aufbau einer „Nationalen Reserve Persönlicher Schutzausrüstung“. Damit sollen über 2021 hinaus nicht nur das Gesundheitssystem, sondern auch anfällige Personengruppen, Verwaltung und Wirtschaft besser mit Schutzausrüstung und anderen medizinisch notwendigen Verbrauchsgütern versorgt werden können, teilt sie auf Drucksache 19/19845 mit.

Geprüft werden den Angaben zufolge verschiedene Optionen. Neben der Einlagerung von Schutzmasken als Erstreserve werden auch der Aufbau von Produktions- und Kapazitätsreserven für persönliche Schutzausrüstung sowie Erfahrungen der Notfallreserve für Lebensmittel und andere Produkte mit begrenzter Haltbarkeit überprüft. Die Bundesregierung stimme sich dabei eng mit den Bundesländern ab.

Zum 1. Mai 2020 sei ein Förderprogramm ins Leben gerufen worden, mit dem Investitionen in Anlagen zur Filtervliesherstellung gefördert werden, ein zentrales Vorprodukt für Schutzmasken. In der novellierten Fassung des Programms würden Investitionen in Anlagen zur Herstellung von zertifizierten FFP2/3-Masken und medizinischen Gesichtsmasken gefördert.

Die Bundesregierung rechnet mit rund fünf Milliarden Schutzmasken als Jahresbedarf für den Gesundheitssektor in der Corona-Krise. Diese verteilten sich zu einem Drittel auf die Kategorien FFP2 und FFP3 sowie zu zwei Dritteln auf die Kategorie OP-Maske/Mund-Nasen-Schutz, heißt es auf Drucksache 19/19844 gegenüber den Bundestag.

Seit Anfang März 2020 habe das Bundesgesundheitsministerium deutlich mehr als 500 Millionen Masken vom Typ FFP2, FFP3 und KN95 sowie mindestens 1,5 Milliarden OP-Masken beschafft. Kurze Zeit später habe die Auslieferung an Länder, Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung und Kassenärztliche Vereinigungen begonnen.

Bei der Bestellung von Schutzmasken hat es den Angaben zufolge auch Hinweise auf Betrugsversuche gegeben, ohne dass daraus ein Schaden entstanden sei. Ferner seien in rund 20 Prozent der Fälle Normabweichungen festgestellt worden. Würden diese Abweichungen im Ursprungsland festgestellt, führe das regelmäßig zur Zurückweisung der Ware.

Wenn nach Deutschland eingeführte Waren Mängel aufwiesen, führe dies zur Sperrung und Aufforderung zur Rücknahme durch die Lieferanten. Die Warenlieferungen würden auch hinsichtlich der geforderten Menge kontrolliert. Dabei würden neben qualitativen Mängeln auch immer wieder leere Kartons, geringere Mengen und Masken in einer niedrigeren Qualitätsstufe registriert.

Bild von rottonara auf Pixabay

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