Die Endlagersuche wird öffentlich

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Die Suche nach einem dauerhaften Atommüllendlager ist angelaufen. In einem Monat wird die Öffentlichkeit mit dem ersten Zwischenbericht informiert. Dieser Zwischenbericht soll begründen, welche Regionen nach ersten Untersuchungen ungeeignet für die endgültige Einlagerung hoch radioaktiver Brennstoffe sind.

Im März 2017 verabschiedete der Deutsche Bundestag mit breiter Mehrheit das novellierte Standortauswahlgesetz (StandAG). Es markierte den Neustart bei der Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle in Deutschland, indem es den Umgang mit dem Erbe des Atomzeitalters als schwierige, aber lösbare und gesamtgesellschaftliche Aufgabe begreift. Kern des Vorgehens bilden wissenschaftsbasierte Kriterien, auf deren Basis in ganz Deutschland nach dem Endlagerstandort mit der bestmöglichen Sicherheit gesucht wird. Keine Region wird aufgrund von nichtfachlichen Erwägungen ausgeschlossen und umgekehrt – keine Region rückt aufgrund nichtfachlicher Interessenslagen in den Fokus. Die Ergebnisoffenheit ist zentral für die Glaubwürdigkeit des Verfahrens.

Die Aufsicht über das Verfahren hat das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE). Das Amt organisiert die gesetzlich festgelegte Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Arbeiten zur Standortsuche selbst führt ein bundeseigenes Unternehmen durch, die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) mbH.

Die BGE hat angekündigt, am 28. September 2020 einen ersten Zwischenbericht zu veröffentlichen. In diesem Bericht wird das Unternehmen darlegen, welche Gebiete aus seiner Sicht geologisch nicht geeignet sind und welche im weiteren Verfahren zunächst noch weiter vertieft betrachtet werden sollten. Die Basis dieser Analyse bilden verfügbare geologische Daten, die das Unternehmen aus ganz Deutschland gesammelt hat. Der Zwischenbericht enthält keine rechtsverbindlichen Festlegungen, sondern ermöglicht der Öffentlichkeit zu einem frühen Zeitpunkt im Verfahren einen ersten Einblick in den Stand der Arbeiten der BGE.

Mit Veröffentlichung des Zwischenberichts wird das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung das erste gesetzlich festgelegte Beteiligungsformat für die Öffentlichkeit einberufen – die Fachkonferenz Teilgebiete. Dort wird die BGE nachvollziehbar vorstellen und diskutieren, wie sie zu ihrem ersten Zwischenergebnis gekommen ist. An der Konferenz können neben Vertretern von Kommunen, Wissenschaftlern und Vertretern gesellschaftlicher Organisationen auch alle interessierten Bürgerinnen und Bürger teilnehmen.

Konkret sind folgende Termine vorgesehen:

Auftaktveranstaltung: 17.-18. Oktober 2020 in Kassel

  1. Beratungstermin: 04.-07. Februar 2021 in Kassel
  2. Beratungstermin: 15.-18. April 2021 in Darmstadt
  3. Beratungstermin: 10.-13. Juni 2021 in Berlin

Angesichts der Ungewissheiten infolge der weltweiten Ausbreitung von COVID-19 können Präsenzveranstaltungen abgesagt werden, teilt das BASE mit. Die Auftaktveranstaltung der Fachkonferenz ist bereits als Onlineveranstaltung geplant.

Informationen zur Fachkonferenz und zur Anmeldung sind unter www.endlagersuche-infoplattform.de/fachkonferenz abrufbar.

Auf www.endlagersuche-infoplattform.de finden Sie viele weitere Informationen und Hintergründe zum Thema. Wie die Endlagersuche abläuft, hat das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) online publiziert: https://www.endlagersuche-infoplattform.de/SharedDocs/Downloads/Endlagersuche/DE/Fachkonferenz/Infopaket_Endlagersuche.pdf?__blob=publicationFile&v=5

Foto: Fässer mit radioaktivem Abfall (nicht in Deutschland), Bild: ShinRyu Forgers unter Lizenz: Creative Commons Share Alike 4.0

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