Impressum

Als direkt gewählter Abgeordneter repräsentiere ich den Wahlkreis 189 Eichsfeld – Nordhausen – Kyffhäuserkreis im Deutschen Bundestag. Ich nehme die Funktion des Vorsitzenden der Landesgruppe Thüringen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag und zugleich als Parlamentarischer Geschäftsführer wahr.

1) Herausgeber

Bürgerbüros vor Ort1) Herausgeber

Büro Eichsfeld

Wilhelmstraße 20
37308 Heilbad Heiligenstadt
Telefon 03606 / 606165
Mail buero-hig(at=@)manfred-grund.de

Büro Nordhausen

Käthe-Kollwitz-Straße 4
99734 Nordhausen
Telefon 03631 / 6514039
Mail buero-ndh(at=@)manfred-grund.de

Büro Kyffhäuser

Hospitalstraße 88
99706 Sondershausen
Telefon 03632 / 650150
Mail buero-sdh(at=@)manfred-grund.de

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Datenschutz

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2) Haftungshinweis

Die Informationen meiner Online-Angebote stellen keine Rechtsberatung dar. Die Informationen sind nur für die persönliche Verwendung bestimmt.

Als Autor bin ich bestrebt, die angebotenen Informationen nach bestem Wissen und Gewissen vollständig und richtig darzustellen und aktuell zu halten. Dennoch kann ich keinerlei Haftung übernehmen für etwaige Schäden, die sich aus der Nutzung der angebotenen Informationen ergeben könnten – auch wenn diese auf die Nutzung von allenfalls unvollständigen bzw. fehlerhaften Informationen zurückzuführen sind.

Die Informationen meiner Angebote können ohne vorherige Ankündigung geändert, entfernt oder ergänzt werden. Als Autor kann ich keine Garantie für die Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität und letzte Aktualität der bereitgestellten Informationen geben.

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3) Informationsinhalt

Logo für cc-by-nd_icon

Das Online-Angebot enthält politische Informationen und kann ohne Altersbeschränkung genutzt werden. Das Angebot ist kostenfrei nutzbar und kann unter den Bedingungen der Lizenz Creative Commons BY ND 4.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-nd/4.0/legalcode.de) verbreitet werden.

Ich werde niemals für dieses Angebot eine Rechnung verschicken. Sollten Sie kontaktiert werden, um für die Nutzung dieser Seite Gebühren oder Leistungen aus Verträgen zu begleichen, geben Sie mir bitte einen Hinweis. Zahlen Sie nicht!

Datenschutz

Prinzipiell erhebe ich keine persönlichen Daten von Ihnen. Ausnahmen gelten u. a. für Vorgänge und Korrespondenzen, die eine Identifizierung erforderlich machen, z. B. für ein persönliches Antwortschreiben. Beachten Sie dazu bitte diese Angaben:

4) Beim Besuchen der Homepage https://manfredgrund.de

Als Bundestagsabgeordneter verfolge ich mit dieser Homepage jetzt und künftig keine wirtschaftlichen Interessen. Ich trete nicht als wirtschaftliches Unternehmen oder Anbieter gewerblicher Informationen auf, vermittele keine Dienstleistungen oder Waren und nutze keine Affiliate-Links (Partnerprogramme, die Provision zahlen, wenn Sie eine beworbene Aktion ausführen).

Alle Nutzer sehen identische Inhalte! Ich setze keine Filter ein; es entfallen geschlechtliche, geografische, politische oder andere Selektierungen von Inhalten oder Nutzergruppen auf meiner Homepage.

Ich setze keine Cookies ein und verfolge nicht Ihr Internetverhalten (zum Beispiel Klickverhalten, Interessen). Ich erfasse keine IP-Adressen, Geräte-IDs oder Standortdaten der Besucher der von mir erstellten Seite. Der von mir genutzte Server für die Homepage www.manfred-grund.de steht in Deutschland. Der Hoster erfasst Zugriffe auf den Server nur insoweit, um den störungsfreien Zugriff zu gewährleisten und die Sicherheit gegenüber etwaigen Angriffen zu gewährleisten.

Diese Daten sind nicht bestimmten Personen zuzuordnen. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Ich behalte mir vor, diese Daten nachträglich zu prüfen (bzw. von IT-Experten prüfen zu lassen), wenn konkrete Anhaltspunkte für eine rechtswidrige Nutzung bekannt werden.

Bei Fragen wenden Sie sich bitte direkt an den Anbieter (https://raidboxes.de/kontakt/).

Ich weise darauf hin, dass technisch die Möglichkeit besteht, dass Dritte mittels Cookies Ihr Nutzungsverhalten erheben, speichern und verarbeiten und zwar auch beim Wechsel der besuchten Seiten. Haben Sie eine (externe) Seite besucht und wurden dort von einem Cookie (des Anbieters oder eines Dritten) erfasst, besteht die Möglichkeit, dass auch beim Besuch meiner Homepage www.manfred-grund.de das eingesetzte Cookie die Verweildauer oder die Adresse der besuchten Seite speichert und weiter verarbeitet (unabhängig davon, ob Sie verschiedene Tabs in Ihrem Browser geöffnet, den Browser in einem unterschiedlichen Fenster nutzen oder gar den Browser geschlossen und neu geöffnet haben). Besonders Online-Shops und Portale (Suchmaschinen, Social-Media-Kanäle, Kartendienste) setzen die beschriebene Technik (u. a. auch von Drittanbietern) ein. Ich betone, dass ich mit diesen Firmen keine Zusammenarbeit pflege und zu diesen Daten keinen Zugang erhalte.

Sie können in Ihrem Browser unter den Sicherheitseinstellungen die Akzeptanz von Cookies einschränken oder sperren. Eine Gewähr für das Nicht-Tracking kann ich allerdings nicht übernehmen. Informationen zum Verhindern von Tracking lesen Sie z. B. unter https://www.selbstdatenschutz.info/tracking_verhindern/.

Die Homepage ist mittels SSL-Verschlüsselung gesichert und damit auch die Übertragung Ihrer Angaben bei der Nutzung des Kontakt-Feldes unten rechts sowie des Formulars unter https://manfredgrund.de/kontakt.

Für die technische Realisierung nutze ich das Content-Management-System WordPress unter GNU General Public License (http://www.gnu.de/gpl-ger.html). Zusammen damit kommt das Theme Jupiter (https://themes.artbees.net/pages/jupiter-wordpress-theme-create-wordpress-websites/) in der Lizenz über Envato Market (https://themeforest.net/licenses/standard) zum Einsatz. Die Plugins

sind installiert. Die Sicherheit der jeweiligen Software wird durch die Hersteller, durch die WordPress Foundation sowie den Provider meiner Homepage ständig überprüft. Bei etwaige Fragen zu den Datenschutzbestimmungen (bei nicht EU-Anbietern Privacy Policy) wenden Sie sich bitte an die Hersteller und lassen mir bitte einen Hinweis zukommen.

Für die Ausgabe meiner Termine nutze ich einen öffentlichen Google-Kalender (https://calendar.google.com/calendar/embed?src=lgth.news%40googlemail.com) im Profil mit meinen YouTube-Kanal (ebenfalls ein Google-Produkt). Beachten Sie, dass Google Besucherdaten protokolliert und im Falle, dass Sie bei Google, YouTube oder Gmail eingeloggt sind (im Browser oder als Nutzer von Google-Betriebssystemen Android und Chrome-OS oder der Google-Apps auf Smartphones), diese Nutzungsdaten mit Ihrem Google-Profil verknüpft.

Diese Webseite nutzt Plugins der von Google betriebenen Seite YouTube. Betreiber der Seiten ist die YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA. Wenn Sie eine der mit einem YouTube-Plugin ausgestatteten Seiten besuchen, wird eine Verbindung zu den Servern von YouTube hergestellt. Dabei wird dem Youtube-Server mitgeteilt, welche Seite(n) Sie besucht haben.

Wenn Sie in Ihrem YouTube-Account eingeloggt sind, ermöglichen Sie YouTube, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich aus Ihrem YouTube-Account und alle anderen Google-Diensten aktiv ausloggen.

Weitere Informationen zum Umgang von Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google unter: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy.

Meine Seite nutzt kein Facebook-Plugin. Die Buttons im Facebook-Stil stellen reine Links zu meiner Seite (https://www.facebook.com/manfredgrundmdb) in dem Sozialen Netzwerk dar. Sie sind auf meinem Server nicht mit Protokoll- oder Werbesoftware von Facebook verknüpft. Beachten Sie, dass Facebook Besucherdaten protokolliert, Sie auch außerhalb des eigenen Portals (also beim Besuch von www.manfred-grund.de) beobachtet und im Falle, dass Sie bei Facebook eingeloggt sind, diese Daten mit Ihrem Profil verknüpft. Gleiches gilt für den Dienst Instagram (https://www.instagram.com/manfred_grund/), der ebenfalls von Facebook angeboten wird.

Sollten Sie auf einen Link zu meiner Facebook-Seite (https://www.facebook.com/manfredgrundmdb) klicken, wird eine Verbindung zum Facebook-Server hergestellt, wodurch die Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA Informationen über Ihren Besuch erhält. Weiterführende Informationen über Zweck und Umfang der Datenverarbeitung auf Facebook sowie über Ihre Möglichkeiten persönlicher Einstellungen bezüglich der Privatsphäre finden Sie unter den Datenschutzhinweisen in Ihrem Account.

Die Nutzung des Herz-Buttons bei einigen Inhalten auf https://manfredgrund.de aktiviert lediglich einen serverseitigen Zähler. Dieser speichert anonym die aktuelle IP-Adresse bei Ihrem Besuch. Nur so kann Ihr Klick später zurückgenommen und ein doppeltes Abstimmen vermieden werden. Dieser Zähler ist nicht mit anderen Diensten gekoppelt und hat keine Auswirkungen auf Darstellung oder anzuzeigende Inhalte.

5) Beim Anmelden für Dienste auf der Homepage https://manfredgrund.de

Soziale Interaktion habe ich auf dieser Homepage eingeschränkt. Leider wurde zunehmend versucht, Kommentare für Werbung zu missbrauchen oder in Kommentaren Links zu Virensoftware zu verbreiten oder Bot-Netze aufzubauen. Geschädigt worden wären vor allem Sie als Nutzer. Trotz hoher Sicherheitsstandards können weitere Cyberangriffe nicht ausgeschlossen werden. Deshalb können Sie Inhalte nicht mehr abonnieren oder kommentieren. Falls Sie über Aktualisierungen informiert werden möchten, nutzen Sie einen RSS-Feedreader.

Sie können sich unter https://manfredgrund.de/newsletter für meinen Newsletter anmelden. Zwar habe ich den regelmäßigen Turnus (jeweils donnerstags in Sitzungswochen des Deutschen Bundestages) für den Versand 2017 eingestellt, doch werde ich bei besonderen Anlässen auch künftig unregelmäßig Newsletter als E-Mails versenden.

Die Anmeldung ist kostenfrei und anonym möglich. Ich erhebe lediglich eine Mailadresse. Diese wird auf dem Server verschlüsselt gespeichert. Eine Verknüpfung mit weiteren Daten findet durch mich nicht statt. Der Anbieter des Plugins Newsletter (https://de.wordpress.org/plugins/newsletter/) erhält keinen Zugriff. Die Datenbank wird auf meinem Server verschlüsselt gespeichert. Die bekannt gegebene Mailadresse wird nicht für andere Zwecke als den Newsletter verwendet und Dritten nicht bekannt gemacht. Er erfolgt keine Werbung, kein Weiterverkauf und keine Nutzung für außerparlamentarische Zwecke!

Mit der freiwilligen Eingabe einer individuellen Mailadresse (z. B. zum Empfang meiner Newsletter) stimmen Sie der Speicherung, Verarbeitung und Nutzung dieser zu. Sie haben jederzeit ein Recht auf Löschung, Sperrung oder Berichtigung Ihrer Daten. Sie können auf Anfrage Auskunft über die von Ihnen gespeicherten Daten erhalten. Da ich keine weiteren Dateneingabe ermögliche, liegen mir lediglich vor:

  • Ihre E-Mail-Adresse
  • das Datum der Eintragung

Ich vermeide auch für den Newsletter das Tracking der Nutzer. Ich erhebe nicht, ob Sie den Newsletter öffnen oder welche Beiträge Sie lesen. Ebenso kommen keine Algorithmen zur Bewertung bekannt gewordener persönlicher Daten zum Einsatz.

Unregelmäßig wird die Liste der Adressen in das Computersystem im Netz des Deutschen Bundestages verschlüsselt gespeichert. Zweck dafür ist die Datensicherung. Dabei handelt es sich um eine reine Aneinanderreihung der bloßen Adressen im Format CSV. In der Vergangenheit war der Deutsche Bundestag mehrfach Hackerangriffen ausgesetzt, mehrere Gigabyte an Daten sollen abgeflossen sein. Trotz verbesserten Schutzmechanismen kann ein Bekanntwerden der zur Anmeldung für meinen Newsletter genutzten Mailadressen nicht ausgeschlossen werden. Ich empfehle deshalb, eine Adresse zu verwenden, die Sie nicht für andere Angebote und insbesondere nicht für Online-Banking benutzen. Dafür legen Sie sich z. B. bei Ihrem Provider einen Alias für Ihr Postfach an oder registrieren eine kostenfreie, weitere Mailadresse bei einem Anbieter Ihrer Wahl.

Die Anmeldung zum Newsletter erfolgt im doppelten Zustimmungsverfahren, sogenanntes Double Opt-in. Das heißt: nach dem Eintragen Ihrer Mailadresse erhalten Sie dorthin ein Mail mit einem individuellen, einmaligen Link, der erst die Bestellung des Newsletters tatsächlich auslöst. Jedem Mail ist ein individueller Abmeldelink beigefügt.

Zum Versand der einzelnen Newsletter müssen die von mir beauftragten Mitarbeiter Zugriff auf die gespeicherten Daten erhalten. Ich verpflichte meine Mitarbeiter zum sorgsamen Umgang mit Ihren Daten entsprechend der vorgenannten Kriterien (siehe auch Datenverarbeitungsprozesse unter 7)).

Nach der Bundestagswahl 2017 erfolgte der Wechsel des Servers für diese Homepage. Am 13. Oktober 2017 habe ich die Adressen des Newsletter-Versandes sichern lassen. Sollten Sie sich danach aus dem Verteiler ausgetragen haben, konnte diese Abmeldung nicht mehr berücksichtigt werden. Bitte haben Sie dafür Verständnis und melden sich einfach nochmal ab, wenn Sie keine Mails von mir mehr erhalten wollen.

Manfred Grund mit iPad

6) Social-Media-Policy

Sie finden außerhalb meiner Homepage Angebote auf

  • Facebook (https://www.facebook.com/manfredgrundmdb)
  • YouTube (https://www.youtube.com/user/GrundMa) und
  • Instagram (https://www.instagram.com/manfred_grund/).

Andere Kanäle pflege ich nicht [mehr] (Twitter, Pinterest, myspace, studiVZ, LinkedIn, Xing). Ich weise darauf hin, dass Markennamen und Nutzerrechte daran ausschließlich bei den rechtmäßigen Inhabern liegen.

Innerhalb der Portale bestimmen die Anbieter selbst, wer wann welchen Beitrag sieht. Hier kann ich nicht gewährleisten, dass alle Nutzer identische Inhalte (im normalen Stream) angezeigt bekommen. Bei Interesse rufen Sie bitte direkt meine jeweiligen Accounts direkt durch vorstehende Links auf. Je mehr Sie meine Inhalte markieren, kommentieren und teilen, umso häufiger werden Ihnen meine Inhalte angezeigt.

Sollten Sie Anfragen aus den Netzwerken erhalten, die mit meinem Namen oder meinem Bild agieren, prüfen Sie bitte vor jedweder Reaktion, ob der Absender tatsächlich zu den vorgenannten Angeboten von mir gehört. Bei Facebook gibt es zudem das weiße Häkchen im blauen Kreis. Fallen Sie nicht auf Betrüger herein, die Bilder und Namen kopieren und für neue, eigene Profile verwenden.

Zum etwaigen Erfassen von Nutzerdaten verweise ich auf den oben stehenden Punkt 4). Als Mitglieder der Netzwerke haben Sie ggf. den Anbietern gegenüber der Erhebung und Nutzung persönlicher Daten wie dem Nutzerverhalten zugestimmt. Beachten Sie bitte, dass auch Anbieter mit einem Sitz außerhalb der EU ab Ende Mai 2018 zur Einhaltung der Europäischen Datenschutzgrundverordnung verpflichtet sind.

Meine Social-Media-Seiten sollen ein Ort des Informationsaustausches und des Dialoges sein. Ich akzeptiere Reaktionen von Nutzern, auch wenn diese meine Ansichten kritisch reflektieren.

Ich behalte mir vor, Beiträge zu ignorieren oder zu löschen, die beleidigend, hetzend, diffamierend oder verletzend formuliert sind, offensichtlich das Urheberrecht Dritter verletzen bzw. eine aggressive Sprache oder Kraftausdrücke verwenden. Kommentare ohne inhaltlichen Bezug zum geposteten Beitrag oder identische Kommentare unter mehreren Beiträgen werden gelöscht. Nutzer, die wiederholt als destruktive Störer [Troll] auftreten, entferne ich aus der Fan-Liste und blockiere sie. Derartige Maßnahmen sind umso wahrscheinlicher bei Accounts von Nutzern, die sich nicht zu erkennen geben und Pseudonyme statt Klarnamen verwenden – auch wenn Pseudonyme von Teilen der deutschen Rechtsprechung im Gegensatz zu den Bedingungen der Plattformbetreiber als zulässig erachtet werden. Entfernt werden öffentliche Hilfegesuche, politische Aufforderungen und „Offene Briefe“, die nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit meiner Arbeit oder dem Inhalt des geposteten / kommentierten Beitrages stehen.

Bedenken Sie immer, dass Beiträge in Sozialen Netzen in der Regel öffentlich sichtbar sind oder werden könnten. Posten Sie keine Anfrage an mich, die vertraulich bleiben soll oder persönliche Anlagen erfordert. Für persönliche Probleme nehmen Sie bitte Kontakt mit mir auf (siehe auch unter 7)).

Mitmachen und diskutieren bedarf auch Fairplay und Respekt. Ich versuche so schnell wie möglich zu antworten. Auf Terminen, am Wochenende oder im parlamentarischen Prozess ist dies für mich und meine Mitarbeiter nicht immer möglich.

Kommentare zu schreiben verlangt, fair und sachlich zu bleiben, auch wenn man nicht gleicher Meinung ist. Respekt ist die Grundvoraussetzung für einen konstruktiven Dialog. Bitte äußern Sie sich in Sozialen Medien stets höflich, sachlich und rücksichtsvoll zu allen Themen und anderen gegenüber.

7) Beim Übermitteln nichtanonymer Daten mittels E-Mail, Brief oder Messenger

Soziale Medien sind nützlich, um in Kontakt zu bleiben, sich zu informieren, kurze Kommentare zu geben und stellen schnelle Verbindungen her – sind jedoch für Stellungnahmen oder eine thematische Korrespondenz weniger geeignet. Sie können Anfragen natürlich über soziale Kanäle senden. Ich empfehle jedoch explizit den Mail-Kontakt, denn bei der Recherche, Analyse und Beantwortung von fachspezifischen Fragen sollten die Mitarbeiter meines Büros ebenfalls medienbruchfrei Zugriff erhalten.

Elektronische Kommunikation sollte verschlüsselt erfolgen. Der Deutsche Bundestag verwendet derzeit Zertifikate, die über die Zertifikatskette Deutsche Telekom, DFN-Verein, Deutscher Bundestag digital signiert werden. Die Deutsche Telekom fungiert dabei als Root Certification Authority (Wurzelzertifizierungsstelle), der DFN-Verein als Policy Certification Authority (PCA) und der Deutsche Bundestag als Certification Authority (CA).

Wenn Sie mir Mails oder Briefe an die drei Wahlkreisbüros oder das Büro Berlin senden, werden diese Daten von meinen beauftragten Mitarbeitern in ein Vorgangssystem eingepflegt. Dieses Vorgangssystem bildet einen gemeinsamen virtuellen Schreibtisch nach. Gespeichert werden

  • Namen,
  • Adresse(n)
  • sowie die übermittelten Daten (je nach Vorgang und Art des Kontakts beispielsweise
    • Geburtsdatum
    • Familienstand
    • Lebensläufe
    • Mitgliedschaften
    • Sozialversicherungsnummern
    • Kranken- oder Versicherungsdaten
    • Briefwechsel mit Behörden und Gerichten
    • Urteile
    • Zeugnisse
    • Forderungen oder
    • Schilderungen zu Vorgängen

u. a. m.). Schicken Sie mir solche Dokumente nicht unaufgefordert zu und nie im Original! Zugang haben neben mir meine Mitarbeiter in Berlin sowie im jeweils zuständigen Wahlkreisbüro.

Als Software kommt ein cloudbasiertes Vorgangssystem eines deutschen Herstellers zum Einsatz. Der Anbieter sichert die Verschlüsselung im gesamten Kommunikationsprotokoll und hohe Datensicherheit seiner Server (Standort: Deutschland) zu.

Sie können explizit der Nutzung Ihrer Daten in diesem Vorgangssystem widersprechen oder mir nach Abschluss unserer Korrespondenz mitteilen, dass Ihre Daten unverzüglich gelöscht werden sollen.

Sollte im Zuge der Vorgangsbearbeitung der Kontakt zu Dritten wie beispielsweise:

  • Ministerien
  • Behörden
  • Gerichten
  • Anstalt öffentlichen Rechts
  • Unternehmen, Sparkassen und Banken
  • Botschaften oder Konsulaten oder
  • anderen Funktionsträgern im Parlament

oder anderen Dritten erforderlich sein, werden ich und / oder die beauftragten Mitarbeiter meines Büros Ihre Daten soweit möglich anonymisieren. Falls nicht offensichtlich erteilt werde ich Ihre Zustimmung für den Kontakt zu Dritten gesondert einholen. Ihre Mitteilung, dass nach Abschluss des Vorgangs Ihre Daten unverzüglich gelöscht werden sollen, werde ich in diesem Falle auch den beteiligten Dritten übermitteln.

Im Sinne des (Informationsfreiheitsgesetz – IFG)bzw. des Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) stellt mein Mandat als Abgeordneter sowie das Tätigwerden meines Büros keine öffentlich-rechtliche Verwaltungstätigkeit (Bundesbehörde) dar. Deshalb werde ich keine persönlichen Informationen, von denen ich durch Korrespondenz mit Ihnen Kenntnis erhalte, heraus geben.

Ich sichere strenge Vertraulichkeit bei der Speicherung und Bearbeitung sowie der Archivierung von Daten zu. Meine Mitarbeiter haben regelmäßig an Schulungen zum Thema Datenschutz teilzunehmen. Jeder Mitarbeiter hat sich bei Unterzeichnung seines Vertrags zur Verschwiegenheit verpflichtet und eine Datenschutzbelehrung zur EDV erhalten.

Relevante und zu bearbeitende Eingänge per Post werden gescannt und ebenfalls wie Maileingänge behandelt.

Eingehende Daten werden nur gespeichert, soweit dies für eine weitere Korrespondenz bzw. Bearbeitung des Vorgangs erforderlich ist. Technisch lasse ich die Dokumente in den Formaten DOCX (Word), XSLX (Excel) oder PDF auf einem verschlüsselten Laufwerk des Dateisystems Deutscher Bundestag speichern. Die Rechteverwaltung im Dateisystem ist so organisiert, dass die Daten vor unbefugter Verarbeitung, Zerstörung, Veränderung oder Verlust geschützt sind.

Zudem wird ein Vorgang im cloudbasierten Vorgangsystem angelegt. Dabei wird neben dem Anschreiben und etwaigen Anlagen, dem Zeitpunkt der Zusendung und den Kontaktdaten der weitere Vorgang mit den jeweiligen Daten erfasst und gespeichert. Zur Vorgangsbearbeitung gehören Telefonate, Rückfragen, Vermerke, weitere Mails und Briefe. Der Hoster der Datenbank sichert die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung bei der Übertragung sowie einen individuellen, passwortgeschützten Zugang zu.

Daten zu Vorgängen werden nicht zu einer festen Frist vernichtet. Ablagen auf Papier werden zwei bis sechs Jahre aufbewahrt, spätestens jedoch mit meinem Ausscheiden aus dem Deutschen Bundestag der fachgerechten Vernichtung zugeführt. Sofern beiderseits vereinbart, werden bloße Kontaktadressen für die spätere Verwendung weiter gespeichert.

Nicht gespeichert im elektronischen Vorgangssystem werden Terminanfragen, es sei denn, ich bin um ein Grußwort oder eine ähnliche Aufgabe gebeten worden. Terminanfragen per Mail werden ausgedruckt; im Anschluss aus dem Postfach gelöscht. Terminanfragen, die per Post eingehen, sowie ausgedruckte Mailanfragen werden in einem Kalenderbuch aufbewahrt und spätestens vier Wochen nach dem Termin vernichtet.

8) Mitarbeiter und Praktika

Bewerbungen stellen durch die Vielzahl persönlicher Daten ein besonders hochwertiges Schutzgut dar. Sie können zum Schutz Ihrer Daten beitragen, wenn Sie beim Erstkontakt keine Zeugnisse übersenden, sondern nur auf Aufforderung. Eine Übernahme von Bewerbungen in das cloudbasierte Vorgangsystem für meine Büros erfolgt nicht. Nach Absagen werden Ihre Daten innerhalb einer Woche aus dem Mailsystem sowie allen Datenträgern endgültig gelöscht. Bitte beachten Sie die Hinweise unter 5).

Die persönlichen Daten meiner Mitarbeiter werden nur dem betreffenden Mitarbeiter selbst, mir sowie dem Referat Mitarbeiterbetreuung des Deutschen Bundestages bekannt. Eine Übernahme in das cloudbasierte Vorgangsystem für meine Büros erfolgt nicht. Endet ein Vertrag werden die Unterlagen entsprechend der jeweils geltenden gesetzlichen Vorschriften aufbewahrt und zum Ende der Aufbewahrungsfrist fachgerecht vernichtet. Digitale Kopien werden von allen Datenträgern gelöscht. Sofern beiderseits vereinbart, werden bloße Kontaktadressen für die spätere Verwendung weiter gespeichert.

Bewerbungen für Praktika werden im Mailsystem sowie im Computersystem im Netz des Deutschen Bundestages (siehe Hinweise unter 5)) gespeichert. Nach Absagen werden die Daten innerhalb einer Woche aus dem Mailsystem und von allen Datenträgern gelöscht und Papierversionen fachgerecht und endgültig vernichtet (auf Wunsch zurück gesendet). Bei Zustandekommen des Praktikums werden alle erforderlichen Daten entsprechend der jeweils geltenden gesetzlichen Vorschriften aufbewahrt und zum Ende der Aufbewahrungsfrist fachgerecht vernichtet. Digitale Kopien werden von allen Datenträgern gelöscht. Sofern beiderseits vereinbart, werden bloße Kontaktadressen für die spätere Verwendung weiter gespeichert.

Manfred Grund empfängt eine Besuchergruppe im Bundestag

9) Besuchergruppen

Nur mit Hilfe der elektronischen Datenverarbeitung ist die Planung, Organisation und Anmeldung von Besuchergruppen abzuwickeln. Dazu müssen mein Büro sowie der Besucherdienst des Deutschen Bundestages und ggf. weitere dritte Stellen Ihre Daten speichern. Dabei beachten die staatlichen Stellen, Hotels sowie meine Mitarbeiter und ich die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen, wie z. B. das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), das Telemediengesetz (TMG) und die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).

Alle Teilnehmer an Besuchsfahrten nach Berlin mit Programm im Reichstag müssen für die Sicherheitskontrolle sowie für Organisation und Abrechnungen folgende Angaben machen:

  • Vorname und Name
  • Geburtsdatum
  • Kontaktdaten für die Organisation wie Mailadresse und Mobilfunkanschluss (bei Gruppen nur für den Verantwortlichen).

Für Fahrten auf Einladung des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung werden im Weiteren diese Angaben benötigt:

  • Anschrift
  • Geburtsort
  • Personalausweis-Nummer

Liegen diese Angaben nicht bis 14 Tage vor Fahrtantritt in elektronischer Form vor, kann die Teilnahme am Programm nicht zugesichert werden.

Die Daten werden bei Gruppenfahrten von Beauftragten (bei Vereinen von einem durch den Vorstand benannten Beauftragten, bei Klassenfahrten durch einen beauftragten Lehrer oder Mitarbeiter des Schulamtes oder eine Verwaltungsfachkraft des Schulsekretariates und bei losen Gruppen [Familien, Kollegenkreis, Nachbarschaftsgemeinschaften] durch einen akzeptierten Verantwortlichen) erhoben, zusammengestellt, gespeichert und an mein Büro per E-Mail übermittelt. Diese Personen handeln nicht als staatliche Einrichtung. Ihr Handeln unterliegt dem Datenschutz. Bei Fragen zu ihrem Handeln wenden Sie sich bitte direkt an die handelnden oder beauftragenden Personen bzw. Einrichtungen.

Die mir übermittelten Daten werden im Netzwerk des Deutschen Bundestages (siehe dazu Hinweis unter 5)) sowie in einem cloudbasierten Vorgangssystem erfasst und gespeichert (siehe dazu unter 7)). Sie werden mittels elektronischer Post dem Referat Besucherdienst des Deutschen Bundestages sowie bei Fahrten auf Einladung des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung dem dortigen Referat Besucherdienst, dem Hotel sowie den jeweils zuständigen Abteilungen der Programmpunkte (Ministerien, Behörden, Bundesrat, Bundeskanzleramt, Museen u. a. m.) übermittelt. Die Speicherung und Verarbeitung dort unterliegt dem deutschen Datenschutz, ggf. der europäischen Datenschutzgrundverordnung.

In meinem Büro werden diese Daten bis zum Jahresende des übernächsten auf die Fahrt folgenden Jahres gespeichert und dann von allen Datenträgern sowie aus dem elektronischen Vorgangssystem gelöscht, bzw. Ausdrucke werden zu diesem Zeitpunkt fachgerecht vernichtet.

Ausnahmen zur Dauer der Aufbewahrung gelten bei dem Ausscheiden als Mitglied aus dem Deutschen Bundestag; in diesem Falle werden die Daten innerhalb von einem Monat nach Verlust des Mandats gelöscht bzw. vernichtet.

Sie können der Nutzung Ihrer Daten im cloudbasierten Vorgangssystem widersprechen, nicht jedoch der Speicherung im Computersystem Deutscher Bundestag und nicht der Weitergabe an die vorstehend genannten Einrichtungen und nicht der Weitergabe auf elektronischem Wege. Wegen der Abrechnungsfragen ist die frühere Löschung als nach Ablauf der vorstehend genannten Frist nicht möglich.

10) CCPL4

Die Inhalte dieses Angebots stehen unter Creative Commons Lizenz Namensnennung – Keine Bearbeitungen 4.0 International (https://creativecommons.org/licenses/by-nd/4.0/legalcode.de) frei (auch kostenfrei) zur Verfügung. Sie dürfen meine Inhalte (Texte und Bilder, soweit im Einzelfall nicht anders angegeben), teilen — also in jedwedem Format oder Medium vervielfältigen und weiterverbreiten —, jedoch nicht bearbeiten oder verändern. Namensnennung: Manfred Grund, MdB

11) Urheberrechte

Mein Team und ich legen hohe Sorgsamkeit in die Erstellung von Inhalten. Die Verwendung externer Fotos und Texte erfolgt unter der Beachtung der jeweiligen Lizenzen der Creative Commons. Sollte sich einmal ein Fehler eingeschlichen haben oder wurde der Back-Link zu einem Autor / Urheber bzw. einer Lizenz vergessen oder ist beim Kopieren verloren gegangen, bitte ich um eine Information (manfred.grund(at=@)bundestag.de). Der Fehler wird umgehend – in der Regel innerhalb weniger Stunden – behoben. Eine Abmahnung ist nicht erforderlich! So groß der Ärger im Einzelfall auch sein mag, Abmahnungen widersprechen dem Geist der Creative Commons „Keep the internet creative, free and open“.

Bitte beachten Sie auch, dass nicht überprüft werden kann, ob sich nach der Einbindung eines Fotos unter Creative Commons-Lizenz die Lizenzierung nachträglich geändert hat. Ich bitte um Verständnis. Auch hier sage ich nach einem Hinweis umgehend Abhilfe zu.

12) Persönlichkeitsrechte

Ich achte Ihre Persönlichkeitsrechte hoch! Für die Darstellung meiner Arbeit nutze ich auch audiovisuelle Inhalte (Töne, Bilder, Videos mit Ton). Veröffentlicht werden diese auf meiner Homepage www.manfred-grund.de sowie auf den Seiten in sozialen Netzwerken.

Es ist nicht auszuschließen, dass auf Fotos oder Videos – insbesondere auf Fotos von öffentlichen Veranstaltungen wie (nicht abschließende Aufzählung):

  • Parteitagen und Veranstaltungen der Kreisverbände der Christlich-Demokratischen Union sowie ihrer Gliederungen
  • des Deutschen Bundestages
  • der Konrad-Adenauer-Stiftung
  • der Kreisverwaltungen
  • von Vereinen und Verbänden
  • bei öffentlichen Festen
  • Jubiläumsfeiern
  • kulturellen Veranstaltungen
  • Messen
  • Demonstrationen
  • Umzügen
  • Stadtführungen
  • Wahlkampfveranstaltungen
  • auf öffentlichen Straßen und Plätzen

und bei sogenannter Straßenfotografie – andere Personen abgebildet werden. Dies ist nach § 23 Absatz 1, Listenpunkt 2 und 3 des Gesetzes betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie (KUG) insoweit möglich, als Passanten auf diesen Abbildungen als „Beiwerk“ anzusehen sind oder die sogenannte „Panoramafreiheit“ geltend gemacht werden kann. Da die Fotografie mittels Smartphone immer beliebter wird und inzwischen fest davon auszugehen ist, dass solche Fotos auch veröffentlicht werden, sprechen Sie mich oder den Fotografen bitte sofort an, wenn ich in Ihrer näheren Umgebung fotografiert werde und Sie befürchten, mit abgebildet worden zu sein. Sollten Sie sich explizit mit mir fotografieren lassen (Gespräch, Selfie, Gruppenbild), stellt das eine Einwilligung zur Veröffentlichung dar.

Mein Angebot ist kostenfrei und verfolgt keine wirtschaftlichen Interessen. Sollten Sie sich auf einem Bild in meinem Angebot wiederfinden, können Sie der Nutzung ohne Angabe einer Begründung widersprechen. Ich bitte direkt um eine Information (manfred.grund(at=@)bundestag.de). Das Bild wird umgehend – in der Regel innerhalb weniger Stunden – ausgetauscht oder unkenntlich gemacht. Eine Abmahnung ist nicht erforderlich!

Das Foto zeigt Computer und Bildschirme mit Screenshots der Kanäle

Social Media

Mit meinen Profilen und Seiten auf verbreiteten und viel genutzten Sozialen Medien möchte ich Sie einladen, meine Angebote dort zu nutzen, wo Sie online unterwegs sind. Verknüpfen Sie sich mit den Angeboten oder abonnieren Sie die Inhalte. Aktuell finden Sie die meisten Inhalte auf Facebook, das ich seit Frühjahr 2009 nutze. Fotos stelle ich auf Instagram ein und meine Videos stehen seit 2006 auf YouTube.

Kalender

Sie können meinen Kalender auf Google einsehen und sogar abbonieren. Die nächste Bürgersprechstunde, das MIT-Schlachteessen oder der nächste Stammtisch der CDU-Ortsgruppe – es gibt viele Möglichkeiten für ein Treffen oder das Mitmachen. Termin und Adresse sind künftig immer dabei.

Kalender Vorschau
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