Keine Währungsreform erwogen

 In Bund, News

Seit Jahren kursieren „Informationen“ geschäftsmäßiger Schwarzmaler in sozialen Medien, der Euro würde zerbrechen und Deutschland kurz vor der Wiedereinführung der D-Mark stehen. Die Bundesregierung erklärt dazu: Sie stelle keinerlei Überlegungen bezüglich einer Währungsreform an.

Mit der Krise des Euro lässt sich gut Kasse machen: Bücher oder Vorträge sind nicht erst seit dem Euro-Rettungspaketen Mittel, um die deutsche Bundesregierung, die Länder der Eurogruppe und die EU-Institutionen zu kritisieren. Vor allem soll mit der Panikmache Geld verdient werden. Wer die Menschen vom nahen Crash überzeugt, hat vielleicht krisensichere Immobilienfonds, ausländische Aktien oder Edelmetalle im Portfolio, die für „gutes Geld“ schnell noch den Besitzer wechseln sollen.

Obwohl der Euro stabil ist und selbst Griechenland 2018 den Rettungsschirm verlassen konnte, soll politisches Kapital aus dem Kampf gegen den Euro gezogen werden. Eine der Oppositionsfraktionen hat das Thema in der Wirtschaftskrise infolge der Corona-Beschränkungen für sich wieder entdeckt. Darauf hat die Bundesregierung deutlich reagiert:

Die Bundesregierung hat keine Notfallpläne zur Gewährleistung einer schnellen Währungsreform, beispielsweise zur Wiedereinführung einer Deutschen Mark, schreibt sie in einer Antwort auf Drucksache 19/19745 auf eine Anfrage aus der AfD-Fraktion.

Deutschland und die europäischen Partner haben zahlreiche Maßnahmen beschlossen, welche die negativen Auswirkungen auf die Wirtschaft, Beschäftigung und sozialen Lebensbedingungen abmildern und zugleich die Voraussetzungen für einen nachhaltigen Aufschwung nach Überwindung der Pandemie schaffen. Die Bundesregierung erinnert an die gemeinsame europäische Antwort mit Pandemic Crisis Support des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) oder den paneuropäischen COVID19-Garantiefonds der Europäischen Investitionsbank (EIB). Mit der Aktivierung der allgemeinen Ausweichklausel des Stabilitäts- und Wachstumspakts (SWP) können die Mitgliedsstaaten vorübergehend von den normalen haushaltspolitischen Anforderungen im europäischen fiskalpolitischen Rahmen abweichen und so die notwendigen Maßnahmen zur Abfederung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie ergreifen. Neben den europäischen Instrumenten wurden umfangreiche nationale Programme, etwa zum Kurzarbeitergeld aufgelegt. Dies ist wichtig, damit kein dauerhafter Schaden für die Volkswirtschaften und damit neue Risiken für die mittelfristige Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen entstehen.

Die beschlossenen europäischen und nationalen Maßnahmen tragen damit erheblich zu einer Stabilisierung der Volkswirtschaften in der Währungsunion bei und sichern damit auch die Stabilität des Euroraumes ab.

Bild von cosmix auf Pixabay

Recommended Posts

Leave a Comment

Ihre Frage:

Fragen oder Anmerkung sofort senden!

Not readable? Change text. captcha txt

Start typing and press Enter to search

Foto der Kneiffschen Villa von 2016Rede vom 17. Juni 2020